Neuigkeiten
Mit einer guten Nachricht kam der heimische Landtagsabgeordnete Marcel Scharrelmann (CDU) von der Plenarwoche des Niedersächsischen Landtags zurück nach Diepholz: Das niedersächsische Wirtschaftsministerium hat mitgeteilt, dass der geplante Ausbau der Hindenburgstraße zwischen Bremer Eck und Rudolfstraße mit 1,7 Millionen Euro gefördert wird. „Der seit Jahren geplante Umbau der Hindenburg wird im kommenden Jahr starten“, so Scharrelmann. Mit der Neugestaltung des ehemaligen Bundesstraßenabschnitts möchte die Stadt unter anderem die Kanäle erneuern, die Verkehrssicherheit erhöhen und die vorhandenen Rad- und Fußwege verbessern.
„Insgesamt werden in Jahr 2020 81 kommunale Infrastrukturprojekte in ganz Niedersachsen mit insgesamt 75 Millionen Euro gefördert“, erläutert Marcel Scharrelmann. Darunter sind der Neu- und Ausbau von Straßen, die Instandsetzung von Brücken, Maßnahmen zur Verbesserung der Verkehrssicherheit und der Radwegebau. Die Mittel stammen aus dem Niedersächsischen Gemeindefinanzierungsgesetz und unterstützen Kommunen und Landkreise bei der Umsetzung baureifer Vorhaben.
Hintergrund:
Die Zuschüsse des Landes an die Kommunen stammen aus Mitteln des Niedersächsischen Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes (NGVFG). Sie bewirken Investitionen, die wesentlich höher sind als die Fördersumme insgesamt. Wann genau die einzelnen Projekte begonnen werden, liegt in der Hand der kommunalen Antragsteller. In der Regel sind die vier "NGVFG"-Geschäftsbereiche der Niedersächsischen Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr in Hannover, Lüneburg, Oldenburg und Wolfenbüttel als Bewilligungsbehörden darüber gut informiert.
Nächste Termine
Die Kommunalpolitik braucht junge Leute! Am 12. September werden Räte und Kreistag neu gewählt, wir wollen klären, was Kommunalpolitk überhaupt ist und wie sie funktioniert. Holger Rabbe ist Ratsherr der Samtgemeinde Barnstorf und dort auch CDU-Vorsitzender. Wie kommt man in den Rat? Welche Aufgaben erwarten mich dort? Was kann ich dort bewegen? Auf diese Fragen wollen wir in einer Videokonferenz gemeinam mit Holger Antworten liefern.
Anmeldung bitte an Finn Kortkamp (finn.kortkamp@ju-diepholz.de)
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